Zwischen ÖVP und SPÖ, die sich am Wochenende oberhalb ein vermeintliches „Grüß Gottheit“-Verbot in Wien in die Haare kriegten, ist nun ein Konflikt oberhalb den Arbeitsmarktzugang von Asylwerbern entbrannt – den es schon gibt. Nachdem dieser Verfassungsgerichtshof im Juli 2021 eine seither Jahren bestehende Beschränkung aufhob, können sich Asylwerber seither nachdem drei Monaten Wohnort in allen Branchen um eine Beschäftigungsbewilligung bemühen.

Nullpunkt für jedes den Streit zwischen den langjährigen Koalitionspartnern war eine tendenziell vorsichtige Forderung von Wiens Rathauschef Michael Ludwig in dieser ORF-„Pressestunde“ am Sonntag. Wegen des akuten Arbeitskräftemangels, nur gleichwohl aus Gründen dieser besseren Integration solle mit den Sozialpartnern geklärt werden, ob und ab zu welcher Zeit Menschen schon während des Asylverfahrens eine Arbeitserlaubnis bekommen sollen, sagte Ludwig.

ÖVP: „Brandgefährliches Symbol“

Tirols Wirtschaftskammerpräsident Christoph Walser hat sich am Montag zwar dieser Forderung Ludwigs online. Seiner These nachdem sollte man Asylwerbern, die gute Wege hätten zu bleiben, den Zugang zum Arbeitsmarkt zuteil werden lassen. Am Nachmittag kam nur aus dieser ÖVP-Zentrale in Wien eine klare Streichung. Die SPÖ wolle Ostmark für jedes Asylwerber noch attraktiver zeugen, während solche eine Arbeitserlaubnis erhalten sollen, schrieb ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker in einer Ausstrahlung. „Ludwigs Vorstoß ist eine Ladung an jeder, sich hinauf den Weg nachdem Ostmark zu zeugen. Dies ist vor dem Hintergrund dieser hohen Asylzahlen ein brandgefährliches Symbol.“

Die Wirklichkeit zeigt sich von den Kabalen zwischen SPÖ und ÖVP recht unbeeindruckt, denn tatsächlich gibt es zusammensetzen Arbeitsmarktzugang für jedes Asylwerber, sehr wohl keine aktive Vermittlung durch dies Arbeitsmarktservice (AMS). Solange bis zum Vorjahr hatte dieser sogenannte „Bartenstein-Erlass“ den Zugang hinauf ganz wenige Branchen wie Erntehilfe oder Wintertourismus eingeschränkt. Asylwerber konnten drei Monaten ab Zulassung zum Verfahren zum Paradebeispiel Spargelstechen oder in einer Skihütte dies Geschirr abservieren. Viel mehr war nur nicht möglich. Jene Regulierung bestand seither 2004 unter Arbeitsminister Martin Bartenstein (ÖVP), unter Beate Hartinger-Kurz (FPÖ) wurde dieser Zugang zu Lehre gestrichen.

VfGH hob Erlässe hinauf

Im Juli 2021 hob dieser VfGH jedwederlei Erlässe aus formalen Gründen hinauf, womit es keine Einschränkung mehr hinauf gewisse Branchen gab. Dies Arbeitsministerium kündigte in vergangener Zeit sofort eine neue Regulierung an. „Ziel ist es, dass die bestehende Realität im Vollzug weiterhin sichergestellt werden kann“, hieß es in vergangener Zeit. Doch eine neue Verordnung kam nicht, per erneutem Erlass hat man dies AMS nur angewiesen, Ersatzkräfteverfahren durchzuführen. Dies heißt, dass Asylwerber gleichwohl zwischen einem noch laufenden Verfahren (sowie nachdem nachdem einem negativen Schreiben in erster Instanz) funktionieren können. Sie benötigen zu diesem Zweck eine Beschäftigungsbewilligung, konkret muss die potenzielle Arbeitgeberin um solche beim AMS ansuchen. Dies Arbeitsmarktservice prüft dann, ob eine Ersatzarbeitskraft vermittelt werden kann. Wenn dies möglich ist, hat solche Vorrang gegensätzlich dem Asylwerber.

In Bezug auf des aktuellen Arbeitskräftemangels, dieser viele Branchen betrifft, sind die Wege hinauf eine Stelle für jedes Asylwerber gestiegen. Die Zahlen dieser Beschäftigungsbewilligungen ist in diesem Jahr gleichwohl höher, sehr wohl ist die Nachfrage nicht ohne Rest durch zwei teilbar explodiert. Solange bis zehnter Monat des Jahres wurden laut AMS 1.775 Bewilligungen ausgestellt, vor dieser weltweite Seuche waren es rund 1.300, jedoch in 12 und nicht in 10 Monaten. Mehr denn zwei Drittel dieser Anträge werden positiv beschieden, jedenfalls 31 von Hundert, und damit gleichwohl mehr denn früher, werden nur abgelehnt. Beim AMS vermutet man Fehlinterpretationen des aufgehobenen Erlasses: es ist zuletzt kein unbeschränkter Zugang. Ein kausaler Zusammenhang mit den gestiegenen Asylantragszahlen erscheint aufgrund dieser Information nur völlig unwahrscheinlich. Zu bedenken ist gleichwohl: Die durchschnittliche Dauer eines Asylverfahrens betrug zuletzt 3,2 Monate.