Connect with us

Uncategorized

Wien Schwung.Untersuchungskommission – Beweisanträge zu Chats zurückgestellt

Published

on

Am 12. Monat der Wintersonnenwende ist jener nächste Termin pro die Untersuchungskommission zur Wien Schwung. An diesem Tag soll untergeordnet übrig die umfangreichen Beweiswünsche jener Wiener ÖVP zur Causa konzertiert werden. Im Kontext jener ersten Sitzung vergangene Woche wurden von insgesamt 139 Beweisanträgen 28 an die Fraktionen zurückgestellt. Reichlich jene muss dasjenige Schiedsgremium entscheiden, dasjenige aus den drei Vorsitzenden jener U-Kommission besteht.

Konkret handelt es sich um Erkenntnis in E-Mails, Kalendereinträge, Anruflisten – und Chat-Protokolle hinauf den Diensthandys von Dorfschulze Michael Ludwig oder Stadtrat Peter Hanke – solange wie sie den Untersuchungsgegenstand zurechenbar sein. „meine Wenigkeit will jener Spiel jener Vorsitzenden nicht vorgreifen, nur man kann davon zu Ende gehen, dass es pro jene Forderungen keine Rechtsgrundlage gibt“, meinte SPÖ-Fraktionschef Thomas Reindl im Unterschied zu jener „Wiener Zeitung“.

Tatsächlich gibt es in Sachen Wien Schwung weder ein vom Untersuchungsrichter eingeleitetes Behördenverfahren, noch ermittelt die Staatsanwaltschaft hinauf Fundament von Verdächtigungen und entsprechenden Signifizieren, die eine Beschlagnahmung dieser Beweismittel verteidigen würden. Hier spielen Datenschutz, Schrieb- und Amtsgeheimnis sowie Grund- und Persönlichkeitsrechte eine Rolle.

Ebenso geprüft wird die Ladung jener Chefs von Unternehmen jener Wiener Stadtwerke, wie etwa die Wiener Linien, die hinauf Formular jener Opposition zum Cash-Pooling im Konzern Schalter schenken sollten. Außerdem wurde die geforderte Erkenntnis in aufgebraucht Innenrevisionsberichte jener Stadt von SPÖ und Neos denn problematisch eingestuft, da Betriebsgeheimnisse dort zu finden sein könnten.

Mit jener Evaluation soll verhindert werden, dass man Anträge beschließt und dann nicht weiß, wie man zu den entsprechenden Unterlagen kommt, sagte jener Vorsitzende jener U-Kommission, Martin Pühringer. Er ist Richter am Verwaltungsgericht. Sein erster Stellvertreter ist jener ehemalige Vorsitzender des Arbeits- und Sozialgerichts, Einar Sladecek, die zweite Stellvertreterin ist die OLG-Senatspräsidentin Regine Jesionek. Die Vorsitzenden leiten dasjenige Verfahren, die Erlaubnis haben nur die Ergebnisse nicht politisch oder rechtlich taxieren. Dasjenige Gremium, in dem aufgebraucht Gemeinderatsfraktionen vertreten sind, wird zumindest ein Jahr weit die Vorgänge untersuchen. Die Wien Schwung musste pro den Handel an einer Börse mit Strom und Gas infolge jener Preissprünge hohe Sicherheitsleistungen hinterlegen und konnte jene ab dem warme Jahreszeit nicht mehr aus eigener Macht aufbringen.

Dorfschulze Ludwig (SPÖ) hatte deswegen ab Juli per Notkompetenz insgesamt 1,4 Milliarden Euro bereitgestellt. Jener Liquiditätsengpass und die Notkredite des Bürgermeisters wurden Finale August publik, denn untergeordnet jene 1,4 Milliarden Euro konzis wurden. In jener Folge gewährte jener Bundeswehr übrig die Bundesfinanzierungsagentur weitere 2 Milliarden Euro. Die 2 Milliarden Euro wurden wegen jener wieder gesunkenen Preise bisher nicht gebraucht und die 1,4 Milliarden Euro aus einem Notkredit inzwischen zur Gänze zurückgezahlt.

Prominente Zeugen

Im Zuge des Untersuchungsverfahrens werden prominente Zeugen erwartet: Beschlossen wurde etwa die Einvernahme Michael Ludwigs. Unter ferner liefen Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) sowie Spitzenmanager jener Wien Schwung und jener Stadtwerke werden Vortrag und Entgegnung stillstehen sollen. Und da jener Untersuchungszeitraum untergeordnet die Gebarung des Versorgers beziehungsweise dasjenige Handeln jener politischen Verantwortlichen in den vergangenen Jahren umfasst, kommt es etwa untergeordnet zu einer Nachforschung des früheren Bürgermeisters Michael Häupl und jener ehemaligen Finanzstadträtin Renate Rechtsradikaler (beiderlei SPÖ).(rös)

Continue Reading
Click to comment

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Uncategorized

Neue Karten z. Hd. die LASK-Stadioneröffnung verfügbar

Published

on

By


Am vergangenen zweiter Tag der Woche begann dieser LASK mit dem Verkauf des Zweierset-Angebots z. Hd. die ersten beiden Heimspiele gegen Lustenau und Salzburg (12. März) – am Freitag waren praktisch leer Sitzplätze im Unterrang besetzt. Nun reagierte dieser LASK hinauf den Ansturm und gab die ersten beiden Sektoren im Oberrang z. Hd. den Verkauf ungebunden. Ab sofort sind Karten z. Hd. die Sektoren N11A und N11B verfügbar.
Mehr zum Themenbereich

LASK
Vier Wochen vor dem Anstoß sind beim LASK schon die Sitzplätze belegt

LINZ. In genau vier Wochen kickt dieser LASK in dieser Raiffeisen-Stadion hinauf dieser Gugl eine neue Phase an.

Vier Wochen vor dem Anstoß sind beim LASK schon die Sitzplätze belegt

Die Abonnement- und Zweierset-Tickets sind im Online-Ticketshop, in dieser Geschäftsstelle in Pasching und im LASK-Eckstoß hinauf dieser Linzer Landstraße verfügbar.
VIP-Tickets z. Hd. die Länderspiele aufgelegt
Zu Händen die beiden WM-Qualifikationsspiele gegen Aserbaidschan (24. März)  und Estland (27. März) begann dieser ÖFB inzwischen genauso den Vorverkauf – durchaus nur z. Hd. VIP-Tagestickets zum Preis von 395 Euro oder z. Hd. jedwederlei Spiele um 690 Euro. Bestellt können die Karten hinauf dieser ÖFB-Onlinepräsenz werden.

ePaper

Jetzt ePaper Vorlesung halten!

Vorlesung halten Sie die tagesaktuelle ePaper-Version dieser OÖNachrichten – jetzt gleich digital durchblättern!

zum Epaper

info Mit dem Klick hinauf dasjenige Icon fügen Sie dasjenige Werbespruch zu Ihren Themen hinzu.

info
Mit dem Klick hinauf dasjenige Icon öffnen Sie Ihre „meine Themen“ Seite. Sie nach sich ziehen von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte explantieren.

info Mit dem Klick hinauf dasjenige Icon explantieren Sie dasjenige Werbespruch aus Ihren Themen.

Fügen Sie dasjenige Themenbereich zu Ihren Themen hinzu.

Continue Reading

Uncategorized

Stadt Wels investiert rund zwölf Mio. Euro ins Welldorado

Published

on

By


Dasjenige Wasser kommt im Schwimmbad des Welldorado wenn schon von oben. Dasjenige Kuppel ist schon seitdem länger Zeit undicht, die technischen Anlagen im Stapel sind veraltet, wenn schon dort tritt immer wieder Wasser ein. Im Mai beginnt die Stadt Wels von dort die größte Sanierung seitdem zwei Jahrzehnten, rund zwölf Mio. Euro werden investiert.

Continue Reading

Uncategorized

Bobic drohte TV-Reporter Ohrfeige an

Published

on

By


Im Umsteigemöglichkeit an ein Interview mit Bobic mit Das Erste-Reporter Uri Zahavi kam es zur verbalen Entgleisung. Da fragte Zahavi nachdem: „Können Sie verstehen, dass es von draußen eine Trainerdiskussion gibt?“ Bobic entgegnete selbstbewusst: „Nein.“ Daraufhin bedankte sich Zahavi. Bobic sagte „Fürbitte“, gabdas Rundfunk Berlin-Brandenburg-Mikro ab und legte dann nachdem: „Wenn du noch mal fragst, kriegst du eine gescheuert.“ Am Montag äußerte sich Bobic in jener „Skizze“-Zeitung zu dem Zwischenfall: „Es tut mir sehr leid, da habe ich zu emotional reagiert“, sagte er. Sein Urteil sei „natürlich nicht so gemeint“ gewesen: „Dasjenige sollte man im Pille von kurzer Dauer nachdem einem Spiel Rogation nicht überbewerten.“

ePaper

Jetzt ePaper Vorlesung halten!

Vorlesung halten Sie die tagesaktuelle ePaper-Verteilung jener OÖNachrichten – jetzt gleich digital durchblättern!

zum Epaper

info Mit dem Klick hinaus dasjenige Icon fügen Sie dasjenige Spruch zu Ihren Themen hinzu.

info
Mit dem Klick hinaus dasjenige Icon öffnen Sie Ihre „meine Themen“ Seite. Sie nach sich ziehen von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte explantieren.

info Mit dem Klick hinaus dasjenige Icon explantieren Sie dasjenige Spruch aus Ihren Themen.

Fügen Sie dasjenige Themenkreis zu Ihren Themen hinzu.

Continue Reading

Im Trend